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  Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)
Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)
 

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Produkte und Leistungen der
Naturheil Oberberg, Am Steeger Berg 32, D-51674 Wiehl.
§ 1 Allgemeines
1. Naturheil Oberberg ermöglicht die Suche von Firmenadressen nach Orten und Kategorien im Internet. 
2. Naturheil Oberberg erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis der vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn Naturheil Oberberg diesen nicht widerspricht.
3. Naturheil Oberberg verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit Verbrauchern vereinbart Naturheil Oberberg im Einzelfall besondere Bedingungen. Für die Nutzungen von Naturheil Oberberg zum Informationsabruf gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
4. Naturheil Oberberg bietet verschiedene Leistungspakete an, die kostenlos oder kostenpflichtig sein können.

§ 2 Verantwortlichkeit von Naturheil Oberberg
1. Naturheil Oberberg stellt die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Naturheil Oberberg ist für die Übertragung der Daten vom Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür keine Kosten und keine Verantwortung.
2. Naturheil Oberberg verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen zu verwenden. Naturheil Oberberg stellt die übernommenen Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information entsprechend den ANB online zur Verfügung.
3. Naturheil Oberberg ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt, Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Naturheil Oberberg ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechenden Dritten vorgenommene inhaltliche Änderungen verantwortlich.
4. Für die Richtigkeit der Daten übernimmt Naturheil Oberberg keine Gewähr. Soweit bezüglich einer seitens Naturheil Oberberg voreingetragenen Branchenadresse der Berechtige mit der Auflistung in Naturheil Oberberg nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche kostenfreie Löschung.

§ 3 Verantwortlichkeit des Kunden
1. Der Kunde erteilt Naturheil Oberberg rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtsmäßigkeit der von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, daß diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt Naturheil Oberberg von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte entstehen.
3. Der Kunde wird Dritten die von Naturheil Oberberg erbrachten Leistungen nur nach vorher einzuholender schriftlicher Genehmigung durch Naturheil Oberberg zugänglich zu machen, soweit es sich bei den Dritten nicht um Endkunden von ihm oder um Besucher seiner Website handelt, die die Leistungen für eigene Zwecke verwenden. Auf keinen Fall erlaubt Naturheil Oberberg dem Kunden oder seinen Endkunden den Download des Adreßmaterials.
4. Der Kunde wird Naturheil Oberberg erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine mißbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.

§ 4 Rechte von Naturheil Oberberg
1. Naturheil Oberberg ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Website und Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten.
2. Naturheil Oberberg kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem geltenden Recht stehen.
3. Naturheil Oberberg ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von Naturheil Oberberg innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der Rechtmäßigkeit, ist Naturheil Oberberg zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

§ 5 Nutzungsrechte
1. Der Kunde ist damit einverstanden, daß Naturheil Oberberg seinen Eintrag speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Naturheil Oberberg berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des Naturheil Oberberg-Auskunftssystems zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Naturheil Oberberg-Technologie, Software und Inhalte (z.B. Datenbanken und Informationen für das Branchenbuch und die sonstigen Verzeichnisse) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich Naturheil Oberberg zu.
3. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von Naturheil Oberberg.
4. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde wird auf seiner Website auf die Rechtsinhaberschaft von Naturheil Oberberg hinweisen.
5. Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten und Inhalte von Naturheil Oberberg höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen von Naturheil Oberberg gestatten.

§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. Naturheil Oberberg übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihr erbrachter Leistungen sowie die Abrufbarkeit der auf ihren Servern gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit des Naturheil Oberberg Branchenverzeichnisses und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Bei kostenfreien Diensten leistet Naturheil Oberberg keine Gewähr.
3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
4. Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge des Kunden übernimmt Naturheil Oberberg keine Verantwortung. Vereinzelte fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport kann der Kunde durch eine entsprechende E-Mail an info@naturheil-oberberg.de beseitigen lassen. Bei nachgewiesenen einzelnen Rechtsmängeln leistet Naturheil Oberberg Gewähr durch Nacherfüllung, indem sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.
5. Falls die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten Abs. 6. Andere Ansprüche sind ausgeschlossen.
6. Naturheil Oberberg leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur - bei Vorsatz und in Fällen, in denen Naturheil Oberberg eine Garantie oder das Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe, - bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte; - in anderen Fällen, sofern es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluß typischen und vorhersehbaren Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet.

§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, daß Naturheil Oberberg seine Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Naturheil Oberberg verpflichtet seine mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter auf das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, daß auch Dritte, die Naturheil Oberberg zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
2. Naturheil Oberberg wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an Dritte weiterleiten, es sei denn, daß staatliche Stellen oder international anerkannte technische Normen dies verlangen.
3. Dem Kunden ist bekannt, daß Naturheil Oberberg keinen Einfluß auf die Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von Naturheil Oberberg hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Naturheil Oberberg zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.

§ 8 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird zunächst für die Dauer eines Jahres ab Unterschrift geschlossen. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress- )Daten durch den Kunden. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer hinzukommt, wenn diese nicht separat ausgewiesen ist.
2. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig. Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Bei Zahlung per Lastschriftverfahren (Bankeinzug) erklärt der Kunde ausdrücklich, dass er Naturheil Oberberg zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto ermächtigt (Lastschriftverfahren ist nur von deutschem Girokonto möglich). Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Naturheil Oberberg eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die wir aufwandsbezogen gesondert berechnen werden.
3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Naturheil Oberberg berechtigt, den Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte Naturheil Oberberg Funktionen zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.

§ 10 Sonstiges
1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Naturheil Oberberg, sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.

Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB) für Produkte und Leistungen der
Naturheil Oberberg, Am Steeger Berg 32, D-51674 Wiehl.
§ 1 Nutzungsgegenstand
Die Nutzung der Naturheil Oberberg Website und sonstige Dienste (nachfolgend auch "Informationen" genannt) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht. Die ANB regeln lediglich die Nutzung der auf der Website von Naturheil Oberberg enthaltenen Informationen. Für die Leistungen, die Naturheil Oberberg gegenüber den Inserenten, insbesondere die Vornahme von Eintragungen, gelten nicht die ANB, sondern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Naturheil Oberberg.

§ 2 Nutzung
1. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an der Datenbank der Website und an wesentlichen Teilen davon stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Naturheil Oberberg zu.
2. Dem Nutzer werden nur die folgenden, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte an den auf der Website enthaltenen Informationen eingeräumt: Der Nutzer kann die Informationen zum eigenen Gebrauch abfragen. Der Nutzer darf von den von ihm abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.
3. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbliche Auswertung der Informationen und jede gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Naturheil Oberberg. Der Nutzer darf abgerufene Daten nicht für die Erstellung von Informationsverzeichnissen jeder Art in jeder medialen Form verwenden. Er wird die abgerufenen Informationen nicht übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder in anderer Art und Weise umarbeiten.
4. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er wird Naturheil Oberberg als Quelle der Informationen angeben.
5. Links auf die Website von Naturheil Oberberg sind nur im Rahmen des gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen Naturheil Oberberg als Quelle angeben; insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt.

§ 3 Verantwortlichkeit von Naturheil Oberberg
1. Naturheil Oberberg ist für Selbsteinträge von Inserenten weder inhaltlich verantwortlich noch für die Gestaltung von Ergänzungen zuständig.
2. Naturheil Oberberg aktualisiert regelmäßig die Informationen. Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen kann jedoch, außerhalb der Haftungsregelungen in § 5, nicht übernommen werden.
3. Naturheil Oberberg ist im Hinblick auf den Inhalt von Informationen und Websites Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur dafür verantwortlich, daß der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und daß die Inhalte der Websites, auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft wurden. Es gelten im übrigen die Haftungsregelungen gemäß § 5.
4. Naturheil Oberberg behält sich vor, die Informationen und Links zu Websites Dritter zu ändern oder zu ergänzen.

§ 4 Nutzung der Grunddienste
Die Nutzung der Grunddienste von Naturheil Oberberg ist kostenfrei. Die Vergütung für zusätzliche vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen und deren Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den AGB von Naturheil Oberberg und ist von den vorliegenden ANB nicht erfaßt.

§ 5 Haftung
1. Naturheil Oberberg leistet unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit der Nutzung der Grunddienste der Website Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang: Bei Vorsatz in voller Höhe; bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und Vertragsabschluß vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflichtverletzung verhindert werden sollte.
2. Die in Abs. 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden sowie in Fällen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Naturheil Oberberg gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website und ist für diese nicht verantwortlich.

§ 6 Schlußbestimmungen
1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Naturheil Oberberg und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von Naturheil Oberberg, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im Ausland hat.