Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB) für Produkte und Leistungen der
Naturheil Oberberg, Am Steeger Berg
32, D-51674 Wiehl.
§ 1 Allgemeines
1. Naturheil Oberberg ermöglicht die Suche von Firmenadressen
nach Orten und Kategorien im Internet.
2. Naturheil Oberberg erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Basis der
vorliegenden AGB. Andere Bedingungen gelten auch dann nicht, wenn Naturheil
Oberberg diesen nicht widerspricht.
3. Naturheil Oberberg verwendet diese AGB nur gegenüber Unternehmern im
Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Mit
Verbrauchern vereinbart Naturheil Oberberg im Einzelfall besondere
Bedingungen. Für die Nutzungen von Naturheil Oberberg zum Informationsabruf
gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB).
4. Naturheil Oberberg bietet verschiedene Leistungspakete
an, die kostenlos oder kostenpflichtig sein können.
§ 2 Verantwortlichkeit von Naturheil Oberberg
1. Naturheil Oberberg stellt die vom Kunden eingestellten Inhalte und Daten
sowie die Kundenwerbung auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung.
Naturheil Oberberg ist für die Übertragung der Daten vom Server zum Kunden oder Dritten nicht verantwortlich und übernimmt hierfür
keine Kosten und keine Verantwortung.
2. Naturheil Oberberg verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen
Bestimmungen zu beachten und vom Kunden überlassene Daten nur im gesetzlich
zulässigen Rahmen zu verwenden. Naturheil Oberberg stellt die übernommenen
Inhalte Besuchern des Internets zu Zwecken nicht-gewerbsmäßiger Information
entsprechend den ANB online zur Verfügung.
3. Naturheil Oberberg ist für das vom Kunden oder von Dritten gelieferte
Datenmaterial nicht verantwortlich. Dies bezieht sich auf Inhalt,
Richtigkeit, Gestaltung und Vollständigkeit der Daten. Naturheil Oberberg
ist auch nicht für vom Kunden oder ihm zuzurechenden Dritten vorgenommene
inhaltliche Änderungen verantwortlich.
4. Für die Richtigkeit der Daten übernimmt Naturheil Oberberg keine Gewähr.
Soweit bezüglich einer seitens Naturheil Oberberg voreingetragenen
Branchenadresse der Berechtige mit der Auflistung in Naturheil Oberberg
nicht einverstanden ist, hat er einen Anspruch auf die unverzügliche
kostenfreie Löschung. § 3
Verantwortlichkeit des Kunden
1. Der Kunde erteilt Naturheil Oberberg rechtzeitig alle für die
Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen. Er versichert, zur
Weitergabe und Verbreitung der von ihm gelieferten Daten berechtigt zu sein
und seinerseits die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
2. Der Kunde ist für Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtsmäßigkeit der
von ihm gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich, daß
diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind. Der Kunde stellt
Naturheil Oberberg von allen Nachteilen frei, die dieser durch von ihm
begangene Rechtsverletzungen in Bezug auf die von ihm eingegebenen Inhalte
entstehen.
3. Der Kunde wird Dritten die von Naturheil Oberberg erbrachten Leistungen
nur nach vorher einzuholender schriftlicher Genehmigung durch Naturheil
Oberberg zugänglich zu machen, soweit es sich bei den Dritten nicht um
Endkunden von ihm oder um Besucher seiner Website handelt, die die
Leistungen für eigene Zwecke verwenden. Auf keinen Fall erlaubt Naturheil
Oberberg dem Kunden oder seinen Endkunden den Download des Adreßmaterials.
4. Der Kunde wird Naturheil Oberberg erkennbare Mängel und Störungen der
Leistungen sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine
mißbräuchliche Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen. Er trifft im
Rahmen des Zumutbaren alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung,
Eingrenzung und Dokumentation dieser Mängel und Störungen.
§ 4 Rechte von Naturheil
Oberberg
1. Naturheil Oberberg ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Website und
Datenbanken etc. vorzunehmen. Störungen des Datenabrufs werden so gering wie
möglich gehalten.
2. Naturheil Oberberg kann Eintragungen, Werbungen oder die Nutzung anderer
Dienste ablehnen, sofern die entsprechenden Einträge aus technischen Gründen
nicht durchführbar sind oder nicht im Einklang mit der Netiquette und dem
geltenden Recht stehen.
3. Naturheil Oberberg ist berechtigt, den Zugriff auf einzelne der
gelieferten Daten vorläufig zu sperren, wenn Dritte Rechtsverletzungen durch
die Veröffentlichung der Daten glaubhaft machen oder aus anderen Gründen
berechtigte Zweifel an deren Rechtmäßigkeit bestehen. Ein Vergütungsanspruch
bleibt in diesen Fällen unberührt. Gelingt dem Kunden nach Aufforderung von
Naturheil Oberberg innerhalb der gesetzten Frist nicht der Nachweis der
Rechtmäßigkeit, ist Naturheil Oberberg zur außerordentlichen Kündigung
berechtigt. § 5
Nutzungsrechte
1. Der Kunde ist damit einverstanden, daß Naturheil Oberberg seinen Eintrag
speichert und diese Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im
Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften nutzt. Insbesondere ist Naturheil
Oberberg berechtigt, die Daten uneingeschränkt als Teil des Naturheil
Oberberg-Auskunftssystems zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu
übertragen, der Öffentlichkeit zu Informationszwecken zur Verfügung zu
stellen, öffentlich wiederzugeben und in beliebiger Form zu bearbeiten, zu
ergänzen oder mit anderen Inhalten zu verbinden.
2. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und
Verwertungsrechte an der Naturheil Oberberg-Technologie, Software und
Inhalte (z.B. Datenbanken und Informationen für das Branchenbuch und die
sonstigen Verzeichnisse) stehen im Verhältnis zum Kunden ausschließlich
Naturheil Oberberg zu.
3. Alle anderen Verwertungsarten, insbesondere die Übersetzung, Bearbeitung,
das Arrangement, andere Umarbeitungen und die Verbreitung der Software und
Inhalte (außerhalb des vertraglich Vereinbarten) bedürfen der Zustimmung von
Naturheil Oberberg.
4. In der Datenbank, Software und den Inhalten enthaltene
Urheberrechtsvermerke, andere Rechtsvorbehalte, Seriennummern sowie sonstige
Merkmale dürfen nicht verändert oder unkenntlich gemacht werden. Der Kunde
wird auf seiner Website auf die Rechtsinhaberschaft von Naturheil Oberberg
hinweisen.
5. Der Kunde wird den Nutzern seiner Website (Endkunden) den Abruf der Daten
und Inhalte von Naturheil Oberberg höchstens gemäß den Nutzungsbedingungen
von Naturheil Oberberg gestatten.
§ 6 Sach- und Rechtsmängel/Haftung
1. Naturheil Oberberg übernimmt für die Funktionsfähigkeit von ihr
erbrachter Leistungen sowie die Abrufbarkeit der auf ihren Servern
gespeicherten Daten die Gewähr. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der
Gebrauchsfähigkeit des Naturheil Oberberg Branchenverzeichnisses und der
Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Bei kostenfreien Diensten leistet Naturheil Oberberg keine Gewähr.
3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen und
Mängeln deren rechtzeitige Anzeige durch den Kunden. Ansprüche wegen
offensichtlicher Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw.
Möglichkeit zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind
ausgeschlossen.
4. Grundsätzlich erfolgt die Gewährleistung durch die Behebung von Störungen
und durch Nacherfüllung. Für die inhaltliche Richtigkeit der Selbsteinträge
des Kunden übernimmt Naturheil Oberberg keine Verantwortung. Vereinzelte
fehlerhafte Ergebnisse beim Datenimport kann der Kunde durch eine
entsprechende E-Mail an
info@naturheil-oberberg.de beseitigen lassen. Bei nachgewiesenen einzelnen
Rechtsmängeln leistet Naturheil Oberberg Gewähr durch Nacherfüllung, indem
sie dem Kunden eine rechtlich einwandfreie Benutzungsmöglichkeit an der
erbrachten Leistung oder nach ihrer Wahl an einer ausgetauschten oder
geänderten gleichwertigen Leistung verschafft.
5. Falls die Nacherfüllung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht,
die Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen. Für Schadensersatz
und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gelten Abs. 6. Andere Ansprüche
sind ausgeschlossen.
6. Naturheil Oberberg leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur - bei Vorsatz und in
Fällen, in denen Naturheil Oberberg eine Garantie oder das
Beschaffungsrisiko übernommen hat, in voller Höhe, - bei grober
Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens, der durch
die verletzte Pflicht verhindert werden sollte; - in anderen Fällen, sofern
es sich nicht um einen kostenfreien Dienst handelt, nur aus Verletzung einer
wesentlichen Pflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch
beschränkt auf Ersatz des bei Vertragsabschluß typischen und vorhersehbaren
Schadens, begrenzt für sämtliche Schadensfälle pro Kalenderjahr auf die in
dem betreffenden Kalenderjahr zu zahlende addierte monatliche Vergütung. Bei
angebrochenen Kalenderjahren wird der Haftungshöchstbetrag entsprechend auf
ein ganzes Kalenderjahr hochgerechnet.
§ 7 Datenschutz
1. Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, daß Naturheil Oberberg seine
Daten im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der
Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an
Dritte übermittelt. Naturheil Oberberg verpflichtet seine mit der
Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter auf
das Datengeheimnis und trägt dafür Sorge, daß auch Dritte, die Naturheil
Oberberg zur Durchführung der Leistungen einbezieht, auf die Einhaltung
datenschutzrechtlicher Vorschriften verpflichtet werden.
2. Naturheil Oberberg wird diese Daten ohne Einverständnis des Kunden
außerhalb des zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfangs nicht an
Dritte weiterleiten, es sei denn, daß staatliche Stellen oder international
anerkannte technische Normen dies verlangen.
3. Dem Kunden ist bekannt, daß Naturheil Oberberg keinen Einfluß auf die
Nutzung der von ihm eingegebenen Informationen durch die Nutzer von
Naturheil Oberberg hat. Eine Haftung für die ordnungsgemäße Verwendung der
Daten durch Dritte ist daher auf solche Fälle beschränkt, in denen eine
solche rechtswidrige Verwendung der Daten durch Naturheil Oberberg
zurechenbaren Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
§ 8 Vertragslaufzeit
Der Vertrag wird zunächst für die Dauer eines Jahres ab Unterschrift
geschlossen. Er verlängert sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht
mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende schriftlich gekündigt
wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Zahlungsbedingungen
1. Die Vergütung und ihre Fälligkeit ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag
bzw. der jeweiligen Auftragsbestätigung. Die Zahlungspflicht ist unabhängig von der
Lieferung der zur Umsetzung erforderlichen (Adress- )Daten durch den Kunden.
Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die Umsatzsteuer
hinzukommt, wenn diese nicht separat ausgewiesen ist.
2. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
Zahlungen werden entweder im Bankeinzugsverfahren vom angegebenen Konto
erhoben oder die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Bei Zahlung per
Lastschriftverfahren (Bankeinzug) erklärt der Kunde ausdrücklich, dass er
Naturheil Oberberg zum Einzug fälliger Beträge von dem angegebenen Bankkonto
ermächtigt (Lastschriftverfahren ist nur von deutschem Girokonto möglich).
Bei Rücklastschriften, die der Kunde zu vertreten hat, berechnet Naturheil
Oberberg eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe
von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht
möglich sein oder die Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der
pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen,
entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die
wir aufwandsbezogen gesondert berechnen werden.
3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Naturheil Oberberg berechtigt, den
Zugriff auf Daten des Kunden bzw. erweiterte Naturheil Oberberg Funktionen
zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen
Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 10 Sonstiges
1. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen des Vertrages unterliegen
der Schriftform; dies gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Die
Schriftform wird auch durch Faxschreiben und Emails erfüllt.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und
ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von Naturheil Oberberg, sofern
der Kunde Kaufmann ist oder seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat.
Allgemeine Nutzungsbedingungen
(ANB) für Produkte und Leistungen der
Naturheil Oberberg, Am Steeger Berg
32, D-51674 Wiehl.
§ 1 Nutzungsgegenstand
Die Nutzung der Naturheil Oberberg Website und sonstige Dienste (nachfolgend
auch "Informationen" genannt) erfolgt ausschließlich auf Grundlage der
vorliegenden ANB. Andere Bedingungen gelten nicht. Die ANB regeln lediglich
die Nutzung der auf der Website von Naturheil Oberberg enthaltenen
Informationen. Für die Leistungen, die Naturheil Oberberg gegenüber den
Inserenten, insbesondere die Vornahme von Eintragungen, gelten nicht die
ANB, sondern die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Naturheil
Oberberg. § 2 Nutzung
1. Alle Rechte, vor allem die urheberrechtlichen Nutzungs- und
Verwertungsrechte an der Datenbank der Website und an wesentlichen Teilen
davon stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich Naturheil Oberberg zu.
2. Dem Nutzer werden nur die folgenden, nicht ausschließlichen
Nutzungsrechte an den auf der Website enthaltenen Informationen eingeräumt:
Der Nutzer kann die Informationen zum eigenen Gebrauch abfragen. Der Nutzer
darf von den von ihm abgerufenen Informationen eine Auswahl ausdrucken.
3. Andere Nutzungen, insbesondere die gewerbliche Auswertung der
Informationen und jede gewerbliche Verwertung bedürfen der ausdrücklichen
schriftlichen Zustimmung von Naturheil Oberberg. Der Nutzer darf abgerufene
Daten nicht für die Erstellung von Informationsverzeichnissen jeder Art in
jeder medialen Form verwenden. Er wird die abgerufenen Informationen nicht
übersetzen, bearbeiten, arrangieren oder in anderer Art und Weise
umarbeiten.
4. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere
Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er wird Naturheil Oberberg
als Quelle der Informationen angeben.
5. Links auf die Website von Naturheil Oberberg sind nur im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen erlaubt und müssen Naturheil Oberberg als Quelle
angeben; insbesondere Framing-Techniken sind nicht erlaubt.
§ 3 Verantwortlichkeit von
Naturheil Oberberg
1. Naturheil Oberberg ist für Selbsteinträge von Inserenten weder inhaltlich
verantwortlich noch für die Gestaltung von Ergänzungen zuständig.
2. Naturheil Oberberg aktualisiert regelmäßig die Informationen.
Eine Haftung oder Garantie für Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit
der Informationen kann jedoch, außerhalb der Haftungsregelungen in § 5,
nicht übernommen werden.
3. Naturheil Oberberg ist im Hinblick auf den Inhalt von Informationen und
Websites Dritter, auf die per Link verwiesen wird, nur dafür verantwortlich,
daß der Dritte sorgfältig ausgewählt wurde und daß die Inhalte der Websites,
auf die verwiesen wird, stichprobenartig überprüft wurden. Es gelten im
übrigen die Haftungsregelungen gemäß § 5.
4. Naturheil Oberberg behält sich vor, die Informationen und Links zu
Websites Dritter zu ändern oder zu ergänzen.
§ 4 Nutzung der Grunddienste
Die Nutzung der
Grunddienste von Naturheil Oberberg ist kostenfrei. Die Vergütung für
zusätzliche vom Nutzer in Anspruch genommene Leistungen und deren
Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den AGB von Naturheil Oberberg und ist
von den vorliegenden ANB nicht erfaßt.
§ 5 Haftung
1. Naturheil Oberberg leistet unter Berücksichtigung der Kostenfreiheit der
Nutzung der Grunddienste der Website Schadensersatz und Ersatz vergeblicher
Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. Pflichtverletzung oder
unerlaubte Handlung), nur in folgendem Umfang: Bei Vorsatz in voller Höhe;
bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des typischen und Vertragsabschluß
vorhersehbaren Schadens, der durch die Pflichtverletzung verhindert werden
sollte.
2. Die in Abs. 1 genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei
Verletzung des Lebens, bei Personen- und Gesundheitsschäden sowie in Fällen
der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Naturheil Oberberg gibt keine Zusagen über die Verfügbarkeit der Website
und ist für diese nicht verantwortlich.
§ 6 Schlußbestimmungen
1. Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Naturheil Oberberg und dem Nutzer
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des
UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand ist der jeweilige Sitz von Naturheil Oberberg, sofern der
Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn er Wohnsitz oder Sitz im
Ausland hat. |